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Rückblick BUA Open Space #1: Demokratie unter Druck

"Demokratie unter Druck" – zu diesem Thema fand am 6. Mai im Senatssaal der Humboldt Universität der erste BUA Open Space der Berlin University Alliance statt. Der Abend war gleichzeitig Auftakt der Kampagne DAS OFFENE WISSENSLABOR - FÜR DIE GROSSEN TRANSFORMATIONEN UNSERER ZEIT.

Welche Strategien gegen Populismus gibt es für demokratische Parteien? Prof. Heike Klüver (HU Berlin, Exzellenzcluster Scripts) berichtete aus ihrer Forschung: „Populistische Parteien stilisieren sich oft als die wahre Stimme des Volkes. Man kann aber aufdecken, dass ihre Politik vor allem eigennützig ist und die Parteien so entzaubern. Eine erfolgreiche Strategie ist es auch, bewusst auf Themen zu setzen, in denen Sympathisanten populistischer Parteien anderer Meinung sind als die Partei.“

Wie ist es überhaupt um die Integrität von Wahlen in Zeiten des erstarkenden Populismus bestellt? Die Antwort von Prof. Thorsten Faas (FU Berlin): „Wir haben Akteure, die das zentrale Instrument der Demokratie – nämlich die Wahlen – infrage stellen. Doch gerade in Deutschland zählen Wahlen zu den integersten weltweit“. Und auch wenn die Berliner Wahl von 2021 subjektiv einen anderen Eindruck hinterlassen hat: die funktionierende Wahlwiederholung hat das Vertrauen in das System Wahl wiederhergestellt.

Die Stimmung im Land habe sich verändert, sagte Michael Roth (MdB und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses) in der Paneldiskussion und nahm Bezug auf den Angriff auf SPD-Politiker Ecke: „Viele sind aggressiver und wütender geworden. Man erkennt Dinge, die gar nicht belegt sind, als Fakten an. Es ist bequem geworden, sich permanent über andere zu erheben. Diese Wut und Aggression erlebe ich alltäglich und für mich war es immer nur eine Frage der Zeit, bis aus Worten Taten werden.“

Julia Friedlander (CEO der Atlantikbrücke) verglich mit den USA: "Meiner Wahrnehmung nach gibt es in Deutschland mehr Hetze gegen andere und einen zugespitzteren Rassismus." "Warum sind populistische Parteien so attraktiv?", fragte sie. „Es ist häufig die Angst vor Verlusten. Und das muss von der Politik wahrgenommen werden.“

Dabei ist laut Thorsten Faas die Kommunikation entscheidend „Die notwendigen Transformationen berühren viele essenzielle Fragen, die unseren Alltag betreffen. Etwa die Frage, wie wir uns in Zukunft ernähren oder fortbewegen. Das muss transparent und gut kommuniziert werden.“